Warum ist die Entscheidung des BGH wichtig?
Bekanntlich werden in Deutschland mittlerweile auch gegen Daimler Tausende Einzelklagen in Sachen Diesel geführt. Dahinter stehen sehr häufig Klägerkanzleien, deren Geschäftsmodell auf massenhafte Dieselklagen ausgerichtet ist.
Das „Thermofenster“ spielt in der Argumentation der Kläger vor Gericht eine große Rolle, da bekanntermaßen die temperaturabhängige Steuerung der Abgasrückführung bei vielen Diesel-Fahrzeugen herstellerübergreifend angewendet wird. Die Kläger führen deswegen in sehr vielen Verfahren pauschal auch „Thermofenster“ an, um damit eine vermeintlich unzulässige Abschalteinrichtung in der Motorsteuerung der Fahrzeuge nachzuweisen und alleine schon damit einen Anspruch auf Schadensersatz zu begründen.
Dieser pauschalen Argumentation entzieht der BGH mit seinen Entscheidungen den Boden.
Wieso wurden Verfahren teilweise an OLGs zurückverwiesen?
Der BGH hatte Fälle an das jeweilige OLG zurückverwiesen, da das Gericht nach Ansicht des BGH einen Verfahrensfehler begangen hat, indem es einen klägerischen Vorwurf nicht hinreichend aufgeklärt hat.
Daimler geht davon aus, dass das OLG auch nach erneuter Befassung die Klage weiterhin abweisen wird.
Wie geht es weiter?
Daimler geht davon aus, dass die Entscheidungen des BGH Leitcharakter für Tausende von Gerichtsverfahren in Deutschland haben werden. Es bleibt abzuwarten, wie sich der BGH zu weiteren Fragestellungen positioniert, die nicht Teil dieser Verfahren waren. Unsere Position beim Thema ist unverändert: Wir halten die geltend gemachten Ansprüche für unbegründet und setzen uns deswegen dagegen zur Wehr.
